Trambeschaffung: Abschluss der Zweitmeinung und Erteilung der Kostengutsprache

Medienmitteilung vom 17.05.2016 – Der Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) und die Verkehrsbetriebe Zürich (VBZ) haben die gemeinsame Zweitmeinung zur Trambeschaffung abgeschlossen. Gestützt auf die Ergebnisse des Gutachters TÜV Süd Rail GmbH hat der Verkehrsrat das Gesuch der VBZ um Kostengutsprache gutgeheissen. Damit ist die Finanzierung der Folgekosten der Beschaffung von 70 neuen Trams für die Stadt Zürich gesichert. Der Stadtrat von Zürich hat den Zuschlag im Submissionsverfahren an den Anbieter Bombardier erteilt.

Der Regierungsrat des Kantons Zürich hatte mit Beschluss vom 15. September 2015 eine Zweitmeinung zur Trambeschaffung der VBZ verlangt. Vor einer allfälligen Kostengutsprache im dreistelligen Millionenbereich für 70 neue Tramfahrzeuge für die Stadt Zürich sollten einzelne Fragen abgeklärt werden. Der ZVV und die VBZ engagierten hierfür die TÜV Süd Rail GmbH als unabhängigen Gutachter.

Einsicht in die Offerten als Erfolgsfaktor

Die Experten des TÜV Süd untersuchten die Dokumente der Ausschreibung aus der Phase der Bewertung der Angebote. Dabei erhielten sie auch direkten Einblick in die Offerten der Anbieter. Die Einsicht in die Offerten war dem Gutachter des ersten Anlaufs für eine Zweitmeinung, der Firma Molinari Rail, verwehrt geblieben. Jene Zweitmeinung musste deshalb ohne klare Antworten abgebrochen werden. Der vertrauliche Zwischenbericht gelangte auf unbekannten Wegen an die Öffentlichkeit, was der ZVV und die VBZ bedauern.

Mit den Erkenntnissen des TÜV Süd konnte der ZVV seine gesetzliche Aufgabe zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit nun pflichtgemäss erfüllen. Gemäss Gutachten von TÜV Süd haben die VBZ eine anbieterneutrale, plausible Auswertung vorgenommen. Die in einzelnen Medien erhobenen Vorwürfe haben sich damit als haltlos erwiesen. Der Verkehrsrat hat demnach auch die Kostengutsprache an die VBZ für 70 neue Trams erteilt.

Investition in die Zukunft des öffentlichen Verkehrs

Trotz der Verzögerungen im Prozess sind die VBZ und der ZVV zufrieden mit dem Resultat. Beide Unternehmen nehmen ihre Verantwortung für eine sorgfältige Arbeit und den wirtschaftlichen Umgang mit öffentlichen Geldern ernst und wahr. Das Resultat ist eine wichtige Investition in die Zukunft des öffentlichen Verkehrs in der Stadt Zürich.               

Chronologie zur Trambeschaffung:

- Der ZVV und die VBZ waren sich einig, dass die Stadt Zürich neue Trams als Ersatz für ältere Fahrzeuge braucht. Die VBZ starteten deshalb im Jahr 2011 mit einer öffentlichen Ausschreibung nach GATT / WTO für 70 neue Tram-Fahrzeuge.

- Die Beurteilung der Offerten im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens erfolgte durch die VBZ. Die Angebote waren seit dem Herbst 2013 vollständig ausgewertet, die Resultate wurden hingegen aufgrund des laufenden Verfahrens nicht kommuniziert.

- Für die Finanzierung der Folgekosten der Ausschreibung ist per Gesetz der ZVV zuständig. Die VBZ stellten beim ZVV im Januar 2014 ein Gesuch um Kostengutsprache. Über die Kostengutsprache entscheidet der Verkehrsrat des Kantons Zürich.

- In diesem Verwaltungsverfahren prüft der ZVV das Gesuch auf das gesetzliche Erfordernis der Wirtschaftlichkeit.

- Eine Zweitmeinung sollte die Auswertung der VBZ überprüfen. Nicht alle Anbieter gewährten jedoch dem vom ZVV beauftragten Gutachter Einblick in die Offerten. Das verunmöglichte dem ZVV eine abschliessende Beurteilung.

- Der Verkehrsrat beschloss daher, aufgrund der Faktenlage keine Kostengutsprache zu leisten. Gegen diesen Entscheid erhob die Stadt Zürich, vertreten durch die VBZ, Rekurs an den Regierungsrat des Kantons Zürich. 

- Der Regierungsrat hob mit Beschluss vom 15.9.2015 den Beschluss des Verkehrsrats auf und wies den ZVV an, in gemeinsamer Absprache mit den VBZ einen neuen Gutachter zu bestimmen, um die offenen Fragen zu klären.

- ZVV und VBZ beauftragten im Januar 2016 gemeinsam den Gutachter TÜV Süd. Dieser überprüfte die Nachvollziehbarkeit des Verfahrens und der Bewertungen seitens VBZ.

- Gestützt auf die Einschätzung des Gutachters genehmigte der Verkehrsrat in der Folge das Gesuch der VBZ um Kostengutsprache für die Beschaffung von 70 neuen Trams des Anbieters Bombardier.

- Der Zürcher Stadtrat erteilte dem Anbieter Bombardier den Zuschlag im Ausschreibungsverfahren.

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